erotikshop-liga - AGB

Nutzungsvereinbarung zwischen dem Betreiber von erotikshop-liga.de, nachfolgend "Betreiber" genannt und dem Nutzer (nachfolgend "Nutzer" genannt) bzw. Mitglied der erotikshop-liga, nachfolgend "Mitglied" genannt.

Bevor Sie diese Seiten des Betreibers benutzen, lesen Sie bitte die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1. 
   Leistungen des Betreibers
   1. Das Aufrufen von Inhalten auf nicht passwortgeschützen Seiten der Domain www.erotikshop-liga.de ist allen Nutzern und Mitglieder kostenlos zugänglich.
   2. Registrierte Mitglieder haben das Recht auf die beschriebenen Leistungen, solange die AGB oder die Richtlinien davon nicht negativ betroffen sind.
   3. Die Anmeldung einer Internet-Seite bei erotikshop-liga.de ist nicht automatisch mit einer Aufnahme dieser in unser System verbunden. Es gelten die Richtlinien für die Anmeldung von Internetseiten.
   4. Der Basis-Account steht deutschsprachigen Shops weltweit zur Verfügung, der Premium-Account nur deutschsprachigen Shops, deren Wohn- bzw. Geschäftssitz sich innerhalb der EU befindet.
   5. Eine permanente Verfügbarkeit des Angebotes kann aufgrund von technischen Unwägbarkeiten nicht garantiert werden.
      
2. 
   Pflichten der Mitglieder der erotikshop-liga
   1. Jedes Premium-Mitglied verpflichtet sich zur wahrheitsgemäßen sowie verständlichen Angabe personenbezogener Daten. Das Ändern der Registrierungsdaten ist dem Betreiber stets bekannt zugeben.
   2. Für den vertraulichen Umgang mit Userdaten und Passwortdaten ist der User eigens verantwortlich, speziell Dritten gegenüber. Der Missbrauch der Daten ist dem Betreiber sofort anzuzeigen.
   3. Das Mitglied verpflichtet sich:
      • Keine Daten zum Zwecke der Bewerbung Dritter auf den Seiten des Betreibers zu platzieren, speziell auf den Produktseiten.
      • keine unsachlichen, vorsätzlich unwahren, ehrverletzenden, herabwürdigenden, verleumderischen, sittlich anstößigen pornographischen oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die einem Strafbestand unterstehen.
      • keine Inhalte zu veröffentlichen, die Viren oder andere Computerhardware beinhalten und die die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen.
      • keine Inhalte, die Rechte und insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte Dritter verletzen, zu veröffentlichen
      • keine Inhalte zu veröffentlichen, die den Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern - ohne deren ausdrückliches Einverständnis zu sammeln und zu speichern. Dies gilt insbesondere für geschäftliche Zwecke und auch ohne das Veröffentlichen von Inhalt.
      • keine Inhalte zu veröffentlichen, die zur Verbreitung von religiösen, politischen oder weltanschaulichen Zwecken erfolgen.
   4. Das Mitglied trägt dafür Sorge, dass veröffentlichte Inhalte gegen kein fremdes Copyright verstoßen und alle Rechte daran beim Mitglied liegen.
   5. Das Mitglied räumt dem Betreiber räumliche, inhaltliche, zeitliche und unbeschränkte Recht ein, die eingestellten (öffentlichen) Daten zu nutzen.
   6. Bei wiederholten Verstößen gegen die Richtlinien des Betreibers behält sich der Betreiber nach Abmahnung folgende Rechte vor:
      • Den Mitgliedaccount zu sperren und alle Links zu den Seiten des Mitgliedes zu deaktivieren.
      • Der Ausschluss des Mitgliedes vom Service des Betreibers und Löschen aller vom Mitglied veröffentlichten Daten, ohne Rückerstattung evtl. bereits geleisteter Zahlungen.
3. 
   Verantwortlichkeit für Inhalte auf den vom Betreiber zur Verfügung gestellten Seiten der Mitglieder
   1. Mitglieder sind für alle Inhalte, die von Ihm bereitgestellt und veröffentlicht werden eigens verantwortlich.
   2. Eine Haftung für die Qualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Mitgliedern übertragenen Berichte, wird vom Betreiber ausgeschlossen. Die von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte sind nicht als Meinungsäußerung, Beratung oder Eigentum des Betreibers anzusehen.
   3. Die Verantwortung für fremde Inhalte gegenüber Dritten übernimmt der Betreiber nur dann, wenn dem Betreiber diese Inhalte nachweislich bekannt sind und es technisch realisierbar oder zumutbar ist deren Nutzung zu verhindern und nach allgemeiner Vorschrift eine Verantwortung besteht.
   4. Der Betreiber ist vom Mitglied von allen Ansprüchen freigestellt, die gegenüber Dritten aufgrund der vom Mitglied zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend gemacht werden, wobei die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche dem Betreiber vorbehalten bleibt. Im Falle eines solchen Anspruchs wird der Betreiber vom Mitglied bei dessen Abwehr, insbesondere durch Informationen die zur Verteidigung erforderlich sind, unterstützt. Entsteht dem Betreiber ein Schaden auf Grund einer begründeten Inanspruchnahme durch Dritte, ist das Mitglied zum Schadenersatz verpflichtet. Kosten für Rechtsverfolgung zählen ebenfalls dazu.
   5. Das Mitglied ist zur Änderung seiner eingestellten Daten jederzeit bereichtet. Dieses Recht gilt für den Betreiber ebenso, wenn dies nach Meinung des Betreibers erforderlich ist.
      
4. 
   Nutzung des kostenpflichten Services "Premium-Account"
   1. Die Nutzung des Premium-Account stellt ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Betreiber und den Mitglied dar, mit allen Rechten und Pflichten.
   2. Die Zahlungsweise des Premium-Accounts ist "Einmalbetrag", der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Solange keine Zahlung für den Account vorgenommen wurde, gilt der Account als inaktiv.
   3. Accounts, die länger als 3 Monate den Status "unbezahlt" haben, werden nach Ablauf dieser 3 Monate automatisch wieder gelöscht. Es erfolgt keine Mitteilung über die Löschung. Sollten Sie danach eine Überweisung tätigen, kontaktieren Sie uns danach bitte, damit der Account wieder erstellt werden kann.
   4. Das Mitglied hat das Recht auf eine fristlose Kündigung des Vertrages. Bei einer Kündigung des Vertrages werden bereits bezahlte Beträge nicht zurückerstattet. Der Betreiber hat das Recht auf eine außerordentliche Kündigung, wenn wiederholte Verstöße gegen die Richtlinien des Betreibers nach Abmahnung staffinden. Bereits vorgenommene Zahlungen werden dabei nicht zurückerstattet.
      
5. 
   Datenschutz und Werbung
   1. Der Betreiber verpflichtet sich, die persönlichen Daten des Mitgliedes zu schützen und vor Dritten geheim zu halten und diese weder für Dritte zu nutzen, noch an diese weiterzugeben, insbesondere Emailadressen.
   2. Der Betreiber hat das Recht in frei eigens bestimmbaren Abständen Nachrichten an die teilnehmenden Mitglieder zum Zwecke der Eigenwerbung und Benachrichtigung der Mitglieder über Neuigkeiten, welche die erotikshop-liga betreffen, zu versenden. Dieses Recht kann das Mitglied jederzeit schriftlich widerrufen.
   3. Der Betreiber distanziert sich von Emails Dritter und steht nicht dafür ein. Dies gilt insbesondere für Emails, die aufgrund technischer Umstände ungenehmigt über das System des Betreibers versendet wurden und nicht vom Betreiber selber stammen. Solche unerwünschten Emails sind den Betreiber stets anzuzeigen.
      
6. 
   Urheberrecht
   1. Alle veröffentlichten Daten, die nicht von Mitgliedern stammen, unterliegen, wenn nicht anders gekennzeichnet dem Copyright des Betreibers und dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung seitens des Betreibers (auch auszugsweise) in irgendeiner Art und Weise weiter verwendet werden. Dies gilt insbesondere für kommerzielle Nutzung oder Werbung.
      
7. 
   Haftungsbeschränkung
   1. Der Betreiber haftet nicht für technische Störungen gleich welcher Art, die die Nutzung des Angebotes des Betreibers beeinträchtigen.
   2. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt entstehen.
   3. Die dauerhafte reibungslose Nutzung des Angebotes des Betreibers unterliegt den technischen Vorasusetzungen des Hosters des Betreibers und kann daher nicht vom Betreiber garantiert werden.
   4. Der Betreiber kann keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Daten übernehmen und nimmt sich das Recht, das Angebot für technische Arbeiten und Wartungen für einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt auszusetzen.
   5. Der Betreiber distanziert sich von den Inhalten fremder Seiten, die über Hyperlinks, Banner oder sonstige Werbung von seinen Seiten erreichbar sind.
   6. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für Qualität, Vollständigkeit, Richtigkeit, Verlässlichkeit oder Glaubwürdigkeit der vom Mitglied bereitgestellten Daten.
   7. Das Aufrufen des Angebotes des Betreibers stellt keinerlei Beratung oder Auskunft dar.
      
8. 
   Änderungen der AGB
   1. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu verändern. Dies wird dem Mitglied stets auf den Seiten des Betreibers mitgeteilt. Sollte das Mitglied den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Information ausdrücklich widersprechen, erklärt er sich durch sein Schweigen mit den Änderungen, d.h. den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
      
9. 
   Gerichtsstand und Recht
   1. Es gilt das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist Leoben/Steiermark
      
10. 
    Salvatorische Klausel
    1. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.